Große Koalition: Doppelhaushalt ist zukunftsweisend

Große Koalition: Doppelhaushalt ist zukunftsweisend

Hamm.       Die Fraktionen von CDU und SPD sind mit den Ergebnissen der ersten gemeinsamen Haushaltsplanberatungen zufrieden. Den Doppelhaushalt 2017/18 bestimmen vor allem die drei Leit- und Zukunftsprojekte Erlebensraum Lippeaue – mit der Umgestaltung der Kanalkante, die Nachnutzung des Bergwerks Ost sowie die Ansiedlung des Innovationszentrums. „Allein diese Projekte werden in den kommenden Jahren das Stadtbild positiv verändern und die Lebensqualität in Hamm für die hier lebenden Menschen weiter verbessern“, stellen die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Richard Salomon (CDU) und Dennis Kocker (SPD) unisono fest.

Die Pläne zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Ost, auf dessen Gelände u. a. ein Kreativquartier, Wohnbebauung und Gewerbeansiedlung geplant sind, werden nicht nur die Stadtbezirke Pelkum und Herringen stärker beleben, sondern ein Gewinn für die gesamte Stadt sein. „Mit diesen großen Projekten und den vielen anderen Maßnahmen, wie u. a. die Investitionen in unsere Schulen, ob OGS, Schulgebäude oder auch die Budgeterhöhung des kostenlosen Mittagessens für Kindergartenkinder und Grundschüler um 40.000 Euro, setzen wir Schwerpunkte im Bereich Kinder, Arbeit und Stadtentwicklung“, betont SPD-Fraktionschef Kocker.

Grund zur Nachsteuerung gibt es dennoch an wenigen Stellen: Die Große Koalition sieht eine höhere Priorität bei der Gestaltung des Viktoriaplatzes, sodass dieses Projekt 2017 vor der Umsetzung der Grünverbindung des Friedrich-Ebert-Parks zur Dortmunder Straße erfolgen soll. Außerdem benötigt die Pausenhalle der Freiligrathschule ein neues Dach und die Toilettenanlage der Kappenbuschschule soll bereits im nächsten Jahr und nicht erst 2018 saniert werden. 2018 sollen aus der Haushaltsposition Planungskosten für Radwege und Straßenbau Mittel für die Planung entlang der Dortmunder Straße – im Bereich Fangstr. bis Neufchateaustr. – und zur Aufwertung des Parkplatzes Wiesenpark genutzt werden. Die Umgestaltung des Schillerplatzes ist ursprünglich erst ab 2021 geplant. Die CDU/SPD-Koalition beantragt, 2018 bereits die notwendige Bürgerbeteiligung durchzuführen und 2019 Planungskosten von 20.000 Euro einzustellen. Darüber hinaus möchte die Große Koalition die interkulturelle Arbeit mit max. 10.000 Euro fördern.

„Wir haben die Kraft, all die angestrebten Maßnahmen umzusetzen. Darüber hinaus ist der Haushalt finanzpolitisch und sozial ausgewogen und das ist eine große Leistung im Stärkungspakt“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Salomon abschließend.