Schneeweis und Loer lehnen externe Prüfung ab

Schneeweis und Loer lehnen externe Prüfung ab

„Kein Grund für Misstrauen in unser Rechnungsprüfungsamt“

Hamm.       Der nach der Ratssitzung am vergangenen Dienstag noch von der Linksfraktion eingebrachte Antrag zur Beauftragung eines externen Prüfers zur Thematik „Deutsch als Fremdsprache“ wird von CDU und SPD in Hamm deutlich abgelehnt. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Dieter Loer (SPD), und sein Stellvertreter, CDU-Ratsherr Raymund Schneeweis, sind sich einig: „Der Vorgang selbst ist intensivst geprüft und diskutiert worden. Laut unserer Zuständigkeitsordnung liegt die Zuständigkeit hierfür ganz eindeutig beim Rechnungsprüfungsausschuss (RPA). Der Vorgang selbst ist im RPA abschließend beschieden worden.“
 
Zur nicht-öffentlichen Diskussion und Beratung im RPA hatten Schneeweis und Loer bereits erklärt, dass diese nicht zuletzt zum persönlichen Schutz der Beteiligten nicht-öffentlich zu behandeln sei und sich eine Stellungnahme ihrerseits zu den Inhalten des Prüfberichtes und der Beratungen daher verbiete.
 
Für CDU und SPD in Hamm gibt es keinen Grund für Misstrauen gegenüber dem Rechnungsprüfungsamt. Anders könne man das Ansinnen der Linken nicht werten. Schneeweis und Loer wörtlich: „Unser Rechnungsprüfungsamt, das Amt des Rates, hat gut gearbeitet und geprüft. Es gibt keinen Misstrauensgrund. Man kann zudem auch nicht hingehen und den einen oder anderen Tatbestand solange prüfen, bis das rauskommt, was man denn vielleicht gerne hören will. So und nicht anders hört sich das bei den Linken an. Die richtigerweise stattgefundene intensive Prüfung ist mit der über dreieinhalb Stunden dauernden Beratung im Ausschuss abgeschlossen.“